Von den schmelzenden Alpengletschern im Süden über trockenen Wälder bis zu steigenden Meeresspiegeln an den Küsten im Norden – die Folgen der Klimakrise gehen uns alle an. Als Obfrau meiner Fraktion im Ausschuss für Klimaschutz und Energie setze ich mich für Bewusstsein und Handlungsentscheidungen ein. Ob im Verkehr, der Landwirtschaft, dem Energiesektor oder der Wirtschaft – wir brauchen jetzt die Wende zu echtem Klimaschutz!
Die Ampel hat vereinbart, das Klimaschutzgesetz zu ändern. Lest hier meine Gedanken dazu als Berichterstatterin meiner Fraktion.
Zusammenfassung zum Gebäude-Energie-Gesetz 2023 – Stand: 26.10.2023
Warum neue Regeln?
Ausgangslage: Rund drei Viertel der Heizungen in Deutschland werden mit Gas oder Öl betrieben. […]
Neue Freiheiten für Kommunen für sichere, saubere und gerechte Mobilität
Im August luden unsere Partner:innen von Natural Justice sowie der Heinrich-Böll-Stiftung Dakar eine Gruppe senegalesischer Expertinnen und Aktivisten zum Nationalen Energiewende-Forum ein. […]
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Lisa Badum, Emilia Fester, Swantje Michaelsen
Die Ampel-Koalition wird weitere bestehende Hürden für Balkonsolaranlagen abbauen und damit mehr Menschen ermöglichen, bei der Energiewende mitzumachen.
Mit dem Mai 2023 ist der erste Monat seit dem deutschen Atomausstieg vergangen. Der Blick auf die Zahlen zeigt, dass sich die negativen Prognosen nicht bewahrheitet haben.
Das Parlament, 30.05.2023 (Vorabmeldung)
Trotz der abgesagten ersten Lesung des Gebäudeenergiegesetzes hält die Energieexpertin der Grünen Lisa Badum einen Abschluss der parlamentarischen Beratung vor der Sommerpause für möglich und zeigt sich gesprächsbereit. […]
Frankenpost, Redaktion, 20.05.2023
Auszug: „Erneuerbare Energie muss bezahlbar sein. Darin sind sich Vertreter der Grünen und des Kulmbacher Wärmepumpenherstellers Glen Dimplex bei einem Besuch einig. […]
Heizen mit Gas und Öl entpuppt sich immer mehr als Kostenfalle. Deshalb will die Ampel-Koalition mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz und einer Förderung zukunftsfähiger klimagerechter Heizungen dafür sorgen, dass Heizen jetzt und in Zukunft günstig ist.
Fünf Fakten zum deutschen Atomausstieg am 15.04.2023
Am 22. April spreche ich auf dem Energiekongress der Grünen Landtagsfraktion Bayern in Nürnberg. Seid dabei! Alle Infos hier.
Tagesspiegel Background, 14.03.2023
„Die Grüne Fraktion im Bundestag werde verhindern, dass der Bruch des Klimaschutzgesetzes zum Dauerzustand wird, […]
„Lisa Badum, Bundestagsabgeordnete der Grünen, berichtet von neuen Gesetzen, die den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen sollen. […]
Handelsblatt, Silke Kersting, 12.03.2023
Auszug: Die Grünen sehen vor allem die FDP in der Pflicht. […]
Auszug:Zu Klimaschutz und Energiewende veranstaltete der BUND Naturschutz (BN) Bamberg mit der VHS Bamberg-Land in den vergangenen Wochen eine Vortragsreihe in der KUFA. […]
Coburger Tagblatt, Marco Meißner, 25.02.2023
Auszug:Wohin geht für den Kreis Kronach die Reise in der Klimakrise? […]
2023 will die Bundesregierung eine neue Carbon Management Strategie erarbeiten. Einige wittern die Chance, durch CCS ihre fossilen Geschäftsmodelle zu verlängern. Dabei ist die Technologie teuer und Sicherheitsfragen sind nicht abschließend geklärt. Darum muss das Motto lauten: Priorität für die Energiewende und CCS nur für unvermeidbare Restemissionen.
Auch 2023 gibt es im Bundestag für den Klimaschutz viel zu tun. Die Themen sind vielfältig: Ausbau der Erneuerbaren, Energieeffizienz, Strommarktdesign und Verkehrswende. Dabei bestehen erhebliche Konflikte, denn die alte fossile Industrie schlägt ihre letzten Schlachten.
Im Jahr 2023 soll es eine neue Carbon Management Strategie (CMS) geben. Als Beitrag zur Debatte habe ich ein Papier für eine grüne Position erarbeitet.
Vom 08.01. bis 12.01.2023 war ich zu einer Informationsreise im Senegal. Im Fokus meiner Reise stand die Klima- und Energiepolitik, das große Potenzial von Erneuerbaren und das umstrittene Greater Tortue Ahmeyim-Gasfeld.
Ihr seht hier ein Archivbild von mir im Hambacher Wald 2018. Damals war ich als parlamentarische Beobachterin dabei und die Auseinandersetzungen dort zu sehen waren sehr prägend für mich. […]
Ich habe als Vorsitzende des Unterausschusses für internationale Klima- und Energiepolitik an der 27. Klimakonferenz der Vereinten Nationen (UN) COP teilgenommen. Hier lest ihr mein Fazit.
Die Müllverbrennung wird ab 01.01.2024 in den CO2-Preis einbezogen. Damit schaffen wir eine klimaschädliche Subvention ab, sorgen für gleiche Bedingungen und fördern Alternativen zur Verbrennung.
Der Bereich „Abfall“ muss einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. 21 Millionen Tonnen CO2 entstehen jedes Jahr bei der Müllverbrennung. Bisher ist sie aber vom CO2-Preis ausgenommen. Damit es einen Anreiz für mehr Klimaschutz gibt, muss sich das ändern.
Für mich ist klar: Wenn Mieterinnen und Mieter in schlecht gedämmten Gebäuden mit alten Heizungen wohnen, können sie wenig dagegen tun. Darum ist es nur gerecht, wenn ein Teil des CO2-Preises die Vermieter:innen tragen. Das schafft einen echten Anreiz für Modernisierung.
Bis 2030 soll 80% des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Quellen kommen. Wie erreichen wir das? Lisa Badum hat die beschlossenen Gesetzesänderungen zusammengefasst
Nach Jahren des Stillstands, Verhinderung und Blockade sendet die Ampel-Koalition ein historisches Aufbruchssignal für den Klimaschutz und den Industriestandort Deutschland
Lisa Badum MdB und Kathrin Habenschaden, 2. Bürgermeisterin von München, laden zum 1. Kommunalen Klimagipfel Bayern mit Staatssekretär Oliver Krischer ein. Jetzt hier anmelden!
Ich werde nicht müde, hier nachzubohren: 10H muss weg! Darum habe ich den Kollegen Dr. Andreas Lenz (CSU) am 12.05.2022 im Plenum des Deutschen Bundestags zu 10H befragt.
Unsere Energieversorgung ist ein Risiko. Für unseren Frieden, für unsere Sicherheit und für unsere Lebensgrundlagen. Wir müssen darum jetzt Energie sparen und beim Ausbau der erneuerbaren Energie den Turbo zünden.
Wir müssen die Spirale der Selbstzerstörung durch die Erdüberhitzung gemeinsam aufhalten. Darum bringt die Ampel-Koalition umfassende Maßnahmen zur Energiewende auf den Weg. […]
Lisa Badum kritisiert die Ankündigung von Ausnahmeregeln für die 10H-Verhinderungsplanung der CSU als halbgar
Alle Bundesländer müssen ihren Beitrag leisten und die Windkraft ausbauen. Das war die Antwort von unserem Bundeskanzler Olaf Scholz auf meine Frage bei der Regierungsbefragung am 06.04.2022 im Bundestag. […]
Am 24.03.2022 habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags zum Dilemma unserer Abhängigkeit von fossilen Energien eine Rede gehalten. […]
Am 17.03.2022 habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags zur Debatte über eine sichere Energieversorgung eine Rede gehalten. […]
Die Bundesregierung stellt bis 2026 200 Milliarden Euro für Klimaschutz und mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien bereit
Das Zaudern hat ein Ende: Robert Habeck und sein Ministerium haben ein Sofortprogramm für den Klimaschutz vorgestellt, dass insbesondere den Ausbau der Erneuerbaren Energie entfesseln soll. Die Details erfahrt ihr im Beitrag.
Bayerischer Rundfunk, 10.01.2022
„Das Tagesgespräch fragt: Was sagen Sie zu diesen Plänen, um die Wind-und Solarenergie auszubauen? […]
„Unterstützung erhält sie von der Grünen-Klimapolitikerin Lisa Badum: „Wenn die Taxonomie ein glaubwürdiges Instrument für Investitionsentscheidungen werden soll, […]
Energiewende, Transformation der Wirtschaft, Nationalpark, Wohnraum: Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP bringt Rückenwind für wichtige Themen in der Region Bamberg-Forchheim.
Koalitionsvertrag. Wochen und Tage des Wartens liegen hinter uns und heute ist es soweit. Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen, […]
Vom 31.10. bis 12.11.2021 fand in Glasgow die 26. UN-Klimakonferenz „Conference of Parties“ statt.
Lisa Badum, Klimaexpertin der Grünen Bundestagsfraktion, […]
Lisa Badum, Klimaexpertin der Grünen Bundestagsfraktion und Michael Bloss, Klimaexperte von Greens/EFA im Europaparlament:
„Atomkraft, Gas, Öl und Kohle gehören ins vergangene Jahrhundert. […]
Für Scholz war und ist Klimaschutz nichts als Gedöns. Er hat den Ausbau der Erneuerbaren Energie ausgebremst, […]
Armin Laschet als Kanzler ist der Traum der Kohle-Lobby. Er hat in NRW die Windkraft zum Erliegen gebracht, […]
Und wie wir Grüne die Energiewende zum Erfolg machen wollen.Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist für die Eindämmung der Klimakrise essenziell. […]
Klimacheck von Campact e.V.
Vor der Wahl versprechen fast alle Parteien besseren Klimaschutz. Aber was ist wirklich dran? […]
Heute bin ich zur Sondersitzung in Berlin, wir stimmen ab über die Milliarden zur Unterstützung der Flutopfer in NRW, […]
Gastbeitrag im Handelsblatt
Das EU-Klimapaket bringt endlich auf den Weg, was sich kein Land bislang getraut hat. […]
Heute muss ich den Wahlkampf in der Region kurz für einen Tag unterbrechen und nach Berlin zur Sondersitzung im BundestagDrei Punkte stehen auf der Agenda: […]
Von April bis Juni 2021 tagten 160 zufällig ausgeloste Menschen im Bürger*innenrat Klima unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident a.D. […]
Interview in der Augsburger Allgemeinen
Die Klimaexpertin der Grünen, Lisa Badum, macht der bayerischen Staatsregierung schwere Vorwürfe. […]
Gastbeitrag in der WELT
Nicht nur wir Grüne, auch immer mehr Konzerne haben verstanden: Langfristigen wirtschaftlichen Erfolg wird Deutschland nur haben, […]
MORGEN, MORGEN, MORGEN – das ist das Motto der Union. Und deshalb bin ich in der letzten Klima-Debatte dieser Legislatur auch hart mit der Union ins Gericht gegangen.Weil ich weiß, […]
Heute wird die GroKo ihr neues Klimaschutzgesetz durchbringen. Es beinhaltet neue, nachgebesserte Klimaziele. Das ist zunächst gut. […]
Ob und wie sehr die Energiepreise steigen müssen, darüber wird weiter heftig gestritten. Grünen-Politikerin Lisa Badum verteidigt höhere CO2-Preise für mehr Klimaschutz. […]
Das ist wirklich ein historisches und wegweisendes Urteil! Und wirklich spektakulär, was Klimaschützer:innen da erreicht haben. Ich bin in jedem Fall sehr glücklich darüber.Das Bezirksgericht in DenHaag urteilte: […]
Wir haben die GroKo mit den Entschädigungszahlungen für die Braunkohlekraftwerke konfrontiert. Denn Fakt ist: das Wirtschaftsministerium will uns immer noch nicht sagen, […]
Interview auf Klimareporter.deDen Grünen geht es beim Klimaschutz vor allem um Maßnahmen, die schnell viel CO2 einsparen, […]
ZUM PETERSBERGER KLIMADIALOG
Diese Tage findet der Petersberger Klimadialog statt. Gerade tagen 40 Fachminister:innen aus aller Welt über den Stand internationaler Klimaverhandlung zur Vorbereitung auf die Klimakonferenz in Glasgow Ende des Jahres. […]
Was für ein Paukenschlag: Das Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig und der Gesetzgeber muss nachbessern! Das ist der Beleg, […]
160 zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland starten diese Woche ein Experiment in partizipativer Demokratie. […]
2.38 Milliarden Euro, soviel hat die Bundesregierung in den letzten drei Jahren für Exportkreditgarantien für Kohle Öl und Gas ausgegeben. […]
Joe Biden versammelt heute und morgen auf seinem digitalen Climate Leaders Summit die wichtigsten Player weltweit: Klimavorreiter wie Großbritannien und die EU, […]
Die Einigung im EU-Klimagesetz bestätigt das EU-Klimaziel von mindestens minus 55 Prozent Emissionsminderung für 2030, welches die Staats- und Regierungschefs im Dezember letzten Jahres eingereicht haben. […]
Die Zeit ist so wahnsinnig schnell vergangen! Aber ihr fragt euch sicher, was ich in den letzten Jahren im Bundestag eigentlich gemacht und wofür ich gekämpft und gestritten habe.Warum ist es nur eine 3-Jahres Bilanz? […]
Deutschland hatte sich zum Ziel gesetzt bis 2020 seine Emissionen um 40 Prozent gegenüber dem Vergleichsjahr 1990 zu senken. […]
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
Das Klimaschutzgesetz tritt dieses Jahr zum ersten Mal in Aktion und die Bundesregierung muss Verantwortung für ihre CO2-Bilanz übernehmen. […]
10 Jahre Super-Gau Fukushima
Die Atomkatastrophe von Fukushima hat schmerzhaft gezeigt, wie unbeherrschbar und zerstörerisch Atomkraft ist. […]
Deutschland ist derzeit auf keinem klimapolitischen Pfad, um einen Stopp der globalen Erderhitzung auf 1,5 Grad Celsius bzw. […]
Mit Paris-Partnerschaften mit anderen Ländern auf den 1,5 Grad Pfad kommen!
Was könnte ambitionierte deutsche Klimaaußenpolitik leisten? […]
Die Fossile-Energien-Industrie kann unsere Regierungen wegen Klimaschutzmaßnahmen verklagen. Möglich macht das der sogenannte „Energy Charter Treaty“. Auf dieser vertraglichen Grundlage können beispielsweise Kohlekonzerne wie RWE Maßnahmen gegen die Klimakrise mit Milliardenklagen torpedieren. […]
Regierungsbefragung zu North Stream 2
Man muss sich diesen Deal auf der Zunge zergehen lassen: Die SPD will mit Steuergeld schmutziges Fracking-Gas aus den USA kaufen, […]
Schriftliche Frage im Januar 2021
„Mit welchen Mitgliedern der Biden-Administration hat sich die Bundesregierung bisher über Klimaschutzfragen ausgetauscht und mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten plant die Bundesregierung die klimapolitische Zusammenarbeit mit den USA zu intensivieren?“ […]
Die Inauguration Joe Bidens ist ein Befreiungsschlag – besonders auch für den internationalen Klimaschutz. Mit Biden werden die Vereinigten Staaten vom Bremser zum Antreiber: […]
Gestern Abend habe ich eine der traurigsten Bundestagssitzungen seit langem erlebt. Die GroKo verkauft uns alle an die Kohlekonzerne und bindet noch kommende Regierungen mit einem Mühlsteinvertrag. […]
Diese Woche will die Bundesregierung im Bundestag den Kohledeal aufsetzen, am Mittwoch Abend soll der öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Kohlekonzernen beschlossen werden. […]
Die EEG Novelle tritt rechtzeitig in Kraft. Das ist sicherlich zu Loben. Doch das entscheidende Verbesserungspunkte am Gesetz vorgenommen wurden ist erneut der konsequenten und starken Arbeit der Energie- und Umweltverbände und der starken Klima und Energie-Community zu verdanken. […]
Vor fünf Jahren machte die Weltgemeinschaft das größte Klimaversprechen aller Zeiten. Eine historische Einigung und Mahnmal. Wir als Menschheit stehen vor einer großen Aufgabe: […]
Jetzt live! 📺 5 Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Neue Impulse für den internationalen Klimaschutz https://t.co/2c2NaJ1kgo
— Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 (@GrueneBundestag) December 9, […]
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
Die Regierung in Berlin darf das europäische Klimagesetz nicht weiter blockieren, […]
Während die Afd sich beim Thema nach wie vor eigene Fakten konstruiert, mal ein paar ökonomische Argumente: […]
Web-Seminar | Mittwoch, 25. November |20-22 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,die Autoindustrie in Europa ist in der Krise. […]
Immer noch keine Einigung zum Klimaziel 2030 in Sicht: Im Rahmen des Pariser Klimaabkommens muss die EU ihr neues Klimaziel für 2030 an die United Nations melden – […]
Die Bundesregierung hat erkannt, dass auch Süddeutschland zum Windenergieausbau beitragen muss und hat eine Südquote im Erneuerbare Energien Gesetz vorgesehen. […]
Schriftliche Frage im September 2020 […]
Zum Beschluss des Europäischen Parlamentes das Klimaziel von 60 Prozent weniger CO2-Ausstoß bis 2030 zu verabschieden erklärt Lisa Badum, […]
Wenn wir mal ehrlich reflektieren, was Deutschland seit 2005 Klimapolitisch effektiv erreicht hat, dann müssen wir sagen: […]
Pressestatement
Lisa Badum, Sprecherin für Klimapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:
„Der Umweltausschuss legt die Latte für europäischen Klimaschutz hoch an, […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Beate Walter-Rosenheimer, Stefan Schmidt, Dr. Bettina Hoffmann, Margarete Bause Harald Ebner, […]
BRHeiße Tropennächte, vertrocknete Felder und grüne Skipisten – das ist schon jetzt Realität in Bayern. […]
Die Grünen kämpfen seit jeher für den Kohleausstieg, nun stimmten sie im Bundestag aber gegen das entsprechende Gesetz. […]
Die Corona-Pandemie hat das Leben aller Menschen in Europa und weltweit verändert, erschüttert die Weltwirtschaft und verführt Rechtspopulisten dazu, […]
Lisa Badum, Sprecherin für Klimapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:
„Der Kohleausstieg wird mit diesem Gesetz zum Millionengrab und der Effekt fürs Klima geht gegen Null. […]
Wir brauchen einen echten Green Deal, einen Marshall-Plan für den Planeten und keinen krummen Greenwashing-Deal aus dem Hinterzimmer. […]
Bamberg muss schnell handeln
Lisa Badum, Abgeordnete für Bamberg und Oberfranken, hat bei der Bundesregierung nachgefragt, was die Mittel im Konjunkturpaket für die Regionen konkret bedeuten. […]
… aber von gut noch weit entfernt. Trotzdem sehen wir, dass der Druck der politischen Zivilgesellschaft gewirkt hat! […]
Wir reden über den Kohleausstieg, während er stattfindet. Die Entwicklungen der Brennstoffmärkte und die sinkenden Großhandelspreise machen die Kohleverstromung mit ihren ohnehin hohen Fixkostenanteil und massiven klimaschädlichen Emissionen nicht nur unrentabel und klimaschädlich, […]
Mündliche Frage an die Bundesregierung April 2020
Die Bundesregierung legt das Klimakabinett auf unbestimmte Zeit still. Dabei sollte doch längst klar geworden sein, […]
Fragestunde im Bundestag
Digitalisierung und Dekarbonisierung führen dazu, dass sich die angeforderten Qualifikation von Arbeitnehmer*innen verändern, zeitgleich sind viele Unternehmen in den sowieso im Umbruch befindlichen Branchen wie die Automobilbranche auf Grund der Coronakrise in Kurzarbeit. […]
Regierungsbefragung
Merkel spricht von mehr Solidarität und begrüßt das neue 50-55-Prozent-Ziel der EU und stellt sich zugleich hinter den umstrittenen Beschluss zum Green Deal der Unionsfraktion, […]
Es ist nur noch lächerlich, wie die Union verzweifelt versucht, Klima und Wirtschaft als Gegensätze zu verkaufen. […]
Befragung der Bundesregierung
Unsere Umweltministerin Schulze setzt durchaus gute Punkte: Sie ist – und da unterstützen wir Grüne sie auch – […]
Beschäftigung sichern durch Strukturwandel statt Konsumstrohfeuer
Ein Appell von Lisa Badum gemeinsam mit Norbert Lenhard (Betriebsrat Schaeffler AG), […]
Die gestrige Fragestunde habe ich genutzt, um unter anderem mal nachzuhaken, ob man Auflagen (wie zum Beispiel KLIMASCHUTZ!!) für die Staatshilfen andenkt. […]
Die Automobilbranche ist deutschlandweit in der Krise, überall befinden sich die Unternehmen im Umbruch, auch im Zentrum der Zuliefererindustrie in Franken. […]
Mit Krisenbekämpfung Zukunft schaffen
Gastbeitrag bei t-online.deDer Bundestag hat das größte Rettungspaket in der Geschichte der Bundesrepublik verabschiedet. […]
Heute im UmweltausschussDie Bundesregierung muss sich für ihr Klimapaket rechtfertigen: Das nämlich erreicht die Klimaziele 2030 nicht und zwar in KEINEM Bereich. […]
Die Bundesregierung hat diese Woche ihren Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg vorgelegt und ich fasse mal zusammen: Die Steinkohlebetreiber sind sauer die Bundesländer sind sauer, […]
Schriftliche Frage im FebruarWie viele Windkraftanlagen, Biomasseanlagen und PV-Anlagen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten 10 Jahren in der Region Oberfranken errichtet (bitte tabellarisch nach Jahr, […]
Das Kohleausstiegsgesetz wurde heute im Umweltausschuss diskutiert und ich bin noch immer ein wenig fassungslos, was die Bundesregierung uns hier vorgelegt hat.Der Kompromiss der Kohlekommission war eben das: […]
Letztes Jahr wurden 50 Mio. Tonnen CO2 weniger durch unsere Kohlekraftwerke in die Luft geblasen. Warum? Weil wir mehr erneuerbare Energien im Netz hatten als Atom- und Kohlestrom. […]
Die Bundesregierung hat den Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohleenergie bekanntgegeben.Für die Betreiber der Kraftwerke, die schon in den 20er-Jahren stillgelegt werden, […]
Gastbeitrag auf energiezukunft
Kurz vor Weihnachten ist die 25. Weltklimakonferenz vorbei. Geblieben sind mir zwei starke Eindrücke. […]
So, letzte Rede vor der wohlverdienten Weihnachtspause. Aber freut euch nicht zu früh, liebe GroKo, wir sammeln unsere Kräfte und kommen voller Tatendrang zurück – […]
Das Ergebnis der Verhandlungen des Vermittlungsausschusses bezüglich des Klimapaketes der GroKo ist ein Schritt in die richtige Richtung, […]
Woran man erkennen kann, dass die Bundesregierung ihre Arbeit macht? An ihrem Gesetzesentwurf für die CO2-Bepreisung sicherlich nicht. […]
TAZDie Große Koalition peitscht gerade einen Gesetzentwurf nach dem anderen durch das Parlament, darunter das Klimaschutzgesetz. […]
So viel wäre möglich, es könnte so viel gehen, aber offensichtlich nicht mit dieser Bundesregierung. Stattdessen …… […]