Berlin, 28.09.2023 – Die grünen Bundestagsabgeordneten Lisa Badum aus Oberfranken und Dr. Paula Piechotta aus Sachsen freuen sich über einen bedeutenden Fortschritt für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale: „Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen Beschluss gefasst, der die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme der Planungen für diese wichtige Bahnstrecke schafft.“ Das Bundesministerium für Verkehr soll bis Ende März 2024 eine Neuberechnung der Wirtschaftlichkeit für die Elektrifizierung der Ausbaustrecke Nürnberg-Marktredwitz-Hof/Grenze D/CZ-Cheb zu einem CO2-Preis von 670 Euro statt bisher 150 Euro pro Tonne durchführen und einen Bericht zur unverzüglichen Planung und Ausbau vorlegen.
Die Entscheidung des Haushaltsausschusses ist das Ergebnis jahrelanger Bemühungen und des engagierten parteiübergreifenden Einsatzes auf verschiedenen Ebenen. Zuletzt war die grüne Haushaltspolitikerin Dr. Piechotta auf Einladung von Badum zu Gesprächen über den Stand des Projekts in Oberfranken. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Tim Pargent (Grüne) aus Bayreuth, dem Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) und vielen Anlieger-Kommunen entlang der Strecke haben sich die beiden Politikerinnen unermüdlich dafür eingesetzt, dass die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale endlich vorangeht.
Lisa Badum (Grüne) aus Oberfranken betont die Bedeutung dieses Meilensteins und sagt: „Die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale ist ein wichtiger Schritt zu einer deutlich besseren und nachhaltigeren Anbindung unserer Regionen. Davon profitieren Menschen und Wirtschaft gleichermaßen. Mit viel Nachdruck haben wir als Ampel erreicht, was CSU-Verkehrsminister in 12 Jahren nicht geschafft haben. Ich danke allen, die sich für dieses Projekt eingesetzt haben, und freue mich, dass es nun endlich weitergeht.“
Ein entscheidender Beitrag zu diesem Erfolg kam von der Bundestagsabgeordneten Dr. Paula Piechotta (Grüne) aus Sachsen, die mit den anderen Berichterstattern der Ampel für den Verkehrshaushalt im Haushaltsausschuss die Maßgabe erwirkt hat. Sie kommentiert diesen Schritt wie folgt: „Wir machen den Weg frei für die dringend notwendige vollständige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale anstatt noch auf Jahre an der größten Dieselinsel Deutschlands festzuhalten. Die Elektrifizierung macht die schmutzigste Bahnstecke Deutschlands sauber, spart viel CO2 ein und beschleunigt den Bahnverkehr in der Region und ist nicht zuletzt ein wichtiger Beitrag zur Deutschen Einheit auf der Schiene sowie für einen schnelleren Güterverkehr von der Küste bis nach Tschechien.“
Die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale wird nicht nur die Umwelt entlasten, sondern auch die Attraktivität des Schienenverkehrs in Nordbayern, Sachsen und darüber hinaus steigern. Sie leistet somit einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität. Dr. Piechotta und Badum werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass dieses Projekt zügig voranschreitet und Bürgerinnen und Bürger sowie Wirtschaft von einer modernen, umweltfreundlichen Verkehrsanbindung profitieren können.
Hintergrund:
Die Sachsen-Franken-Magistrale ist die Bahnstrecke von Dresden nach Nürnberg. Sie ist 390 Kilometer lang. Der Abschnitt von Dresden nach Hof ist bereits seit 2013 elektrifiziert. Noch nicht elektrifiziert ist die komplette Strecke in Bayern von Nürnberg über Bayreuth nach Hof („Franken-Sachsen-Magistrale“) sowie Streckenabschnitte Richtung Tschechien. Hier können nur Dieselloks die Güterzüge ziehen und Dieseltriebwagen den Personenverkehr abwickeln. Die Region gilt deshalb als die größte „Dieselinsel“ in Mitteleuropa und die Bahnstrecke als die schmutzigste in Deutschland.
Die Elektrifizierung der Strecke zwischen Nürnberg und Hof wurde nach neuen Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums nicht weiterverfolgt. Alle Projekte im Bundesverkehrswegeplan werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen. Die zentrale Kenngröße ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV), das alle Projektnutzen zusammenfasst und ins Verhältnis setzt. Ist das NKV größer 1, überwiegen die Nutzen dessen Kosten und das Projekt wird als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft eingestuft. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 war der Abschnitt Nürnberg – Marktredwitz – Hof / Grenze D/CZ (- Prag) der Franken-Sachsen-Magistrale noch mit 1,3 bewertet (https://www.bvwp-projekte.de/schiene/2-017-v01/2-017-v01.html) und im Vordringlichen Bedarf eingestuft. Eine Neuberechnung 2022 ergab einen Wert von 0,6. In der alten Bewertung waren Neigetechnikfahrzeuge unterstellt, in der aktuellen Bewertung nicht (https://dserver.bundestag.de/btd/20/065/2006560.pdf).
Da die Strecke ein hohes Potential hat, bislang auf der Straße abgewickelte Güterverkehre zwischen Südeuropa und Süddeutschland in Richtung Ostdeutschland, Tschechien und Polen aufzunehmen, wurde sie von der Europäischen Kommission in das Kernnetz der Transeuropäischen Netze (TEN) aufgenommen. Dieses Schieneninfrastrukturprojekt dient auch der Umsetzung des Deutschlandtakts.