Solidarisch handeln – Fond für Kulturschaffende und Solo-Selbstständige gefordert

Im Gespräch mit Bamberger Kulturschaffenden

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Dies erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. 

Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch besonders auch Kulturschaffende und Solo-Selbstständige aus allen Branchen brauchen dringend mehr Unterstützung. Um den Folgen, die mit dem Coronavirus verbunden sind, auch wirtschaftlich entgegenzutreten, braucht es jetzt alle Anstrengungen und ein entschlossenes, schnelles und effektives Handeln der Regierung. Wir geben den Beschäftigten und Unternehmer*innen in diesem Land eine klare Zusage, dass wir als politisch Verantwortliche alles dafür tun werden, um Arbeitsplätze und Unternehmen zu erhalten.

Lisa Badum, Abgeordnete für Bamberg und Forchheim und klimapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu:

„Ich kann die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger verstehen. Ich bin bereits im Gespräch mit Kulturschaffenden und Solo-Selbstständigen aus der Region, die nicht wissen, wie es für sie weitergehen soll. Denn viele von ihnen haben keine festen Anstellungen und können deshalb auf Maßnahmen wie Kurzarbeitergeld nicht zugreifen. Ihnen brechen derzeit 100 Prozent ihrer Einnahmen weg und diese Existenzbedrohung macht verständlicherweise Angst. Sie brauchen jetzt schnell und unbürokratisch Hilfe. 

Ähnlich wie beim Fluthilfefonds 2013 brauchen wir jetzt einen Rettungsfond für Solo-Selbstständige und Kulturschaffende. Dabei geht es zum Beispiel um Unterstützungsleistungen, wenn sie nachweislich Umsatzeinbußen durch die Pandemie haben und dadurch in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind. Fraktionskolleginnen im Bundestags machen sich in diesem Rahmen bereits für einen Aktionsplan für Künstler*innen stark, der unbürokratisch Soforthilfe -, etwa in Form von Darlehen, Mikrokrediten und Kompensationen für Ausfälle -, anbietet. Damit gäbe es für diese Gruppe eine ähnliche Absicherung wie beim Kurzarbeitergeld für abhängig Beschäftigte. Solange dieser Fond noch nicht besteht, sehe ich den Bamberger Landkreis in der Verantwortung, unbürokratische Absicherung zu leisten und appelliere an alle Beteiligten zu einer überparteilichen Zusammenarbeit, die der Sache dient, um gemeinsam den gesundheitlichen wie wirtschaftlichen Schaden auf ein minimales Maß zu begrenzen.“

Lisa Badum wird sich gemeinsam mit ihrem Kollegen Erhard Grundl, Mitglied des Kulturausschusses, noch in dieser Woche per Skype mit Vertreterinnen und Vertretern der Bamberger Kulturszene austauschen, um die beeinträchtigenden Folgen durch die Corona-Krise zu evaluieren und regional-spezifische Lösungen zu erarbeiten. Die Abgeordnete weist darauf hin:

„Wer nicht weiß, wie es wirtschaftlich weitergehen soll, wer alleine seine oder ihre finanziell angespannte Situation nicht meistern kann, darf sich bei mir melden. Gemeinsam versuchen wir Lösungen zu finden.“
Und einen weiteren Appell richtet Lisa Badum auch an die Bundesregierung weiter:

„In einer Krise dieses Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammenarbeiten. Wir Grüne bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an, alle kurzfristig notwendigen Schritte anzugehen, um aktuelle Problemlagen zu lösen und auch langfristige Programme zur Unterstützung von Konjunktur und Investitionen zu entwickeln.“  

Auch um weitere schwere Folgen durch Corona für die bereits kriselnde Automobilbranche sorgt sich Lisa Badum. Bisher scheinen sie noch weitgehend verschont zu sein, doch das kann sich schnell ändern, wie ihr auch die IHK Oberfranken in einem Gespräch bestätigte: 

„Bisher sind vor allem Messebauer und alle in Verbindung mit Veranstaltungen, wie beispielsweise Gastronome, betroffen. Doch die Automobilbranche, deren internationale Lieferketten von China abhängen, müssen sich wappnen. Dabei reicht ein kurzfristiges Reagieren von einer Krise auf die nächste nicht mehr. Bis dato fehlt es an langfristigen Plänen, dabei hat Bamberg die Chance sich als Transformationsregion zu etablieren. Das dürfen wir auf keinen Fall ungenutzt lassen. Auch hier setze ich auf eine überparteiliche und gesellschaftlich breit gefächerte Zusammenarbeit, um kein Potential ungenutzt zu lassen, um diese Krise zu bewältigen.“