TAZ
Der Wirtschaftsminister hat sich 2019 nur vier Mal offiziell mit Umweltverbänden getroffen. Umso mehr Zeit verbrachte er mit der Energielobby.
Es war das dominierende energiepolitische Thema der vergangenen Jahre: der Kohleausstieg, um den Wirtschafts- und Umweltverbände 2018 in der sogenannten Kohlekommission stritten und den das Wirtschaftsministerium 2019 in Gesetzesform gießen sollte. Doch der für die Energiepolitik zuständige Minister Peter Altmaier (CDU) pflegte während dieser Zeit offenbar keinen besonders engen Kontakt zu den beteiligten Akteuren. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der taz vorliegt.
Vor allem die klassischen Umweltverbände wie BUND, Nabu oder Greenpeace hatten demnach kaum Termine beim Minister: Vermerkt sind zwischen Januar 2019 und Februar 2020 ganze vier Treffen. Fünf weitere Gespräche gab es der Aufstellung zufolge mit VertreterInnen der jungen Bewegung Fridays for Future. […]