Warum der Bundestag über ein Waldstück diskutiert

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Kurze Einordnung vorweg: Es gibt in Deutschland zwei große Abbaugebiete für Braunkohle. Eins liegt ganz im Osten in den Bundesländern Sachsen und Brandenburg, das andere liegt im ganz westlich gelegenen Nordrhein-Westfalen. Rund ein Viertel der Energie in Deutschland stammt aus der sogenannten Verstromung, also der Verbrennung der Braunkohle. Langfristig sollen vor allem Erneuerbare Energien die Braunkohle ersetzen. Wann genau das sein wird, darüber berät seit diesem Sommer eine große „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ unter Leitung der Bundesregierung.

 

Den Grünen in Deutschland geht das alles nicht schnell genug, weil sie den Klimaschutz in akuter Gefahr sehen und schnelle Handlungen sehen wollen. Die Ereignisse um den „Hambacher Forst“ und der jüngste Bericht des Weltklimarates IPCC nahm die Partei wohl auch deshalb zum Anlass, im Bundestag eine sogenannte Aktuelle Stunde, eine Extra-Debatte, auf den Weg zu bringen.

 

Der Grünen-Politiker Oliver Krischer warf der Bundesregierung vor, seit zehn Jahren keine Klimaschutzpolitik mehr zu betreiben, sondern nur davon zu reden. Seine Parteikollegin Lisa Badum forderte dazu auf, den Klimaschutz endlich in die Verfassung aufzunehmen. Kritik auch dazu: Die Bundesregierung habe bei den Verhandlungen auf EU-Ebene über Emmissionsgrenzen für Kohlendioxid bei Autos in dieser Woche ein nur „armseeliges Ergebnis“ erzielt.

 

 

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