Ein Rückblick: Mein Jahr 2020

Corona ist in diesem ereignisreichen Jahr das bestimmende Thema. Dabei machen mir die hohen Infektions- und Todeszahlen aktuell große Sorgen. Umso wichtiger, dass wir zusammenhalten und uns solidarisch einschränken, um Risikogruppen zu schützen und unser tapferes Personal in allen medizinischen Einrichtungen zu unterstützen. Sie leisten derzeit Übermenschliches. Denn Corona hat uns in diesem Jahr bereits aufs deutlichste bewiesen: Es werden auf allen Ebenen eben all jene Probleme verschärft, die wir seit langem verschlafen wirklich konstruktiv anzugehen. Damit meine ich unter anderem das kaputtgesparte Gesundheitssystem, den Rückstand der Digitalisierung von Schulen, die mangelnde Transformation unserer Industrie hin zu klimaneutraler Produktion oder die Tatsache, dass wir im Jahr 2020 immer noch von einer gender pay gap sprechen müssen. Aber von vorne.

Jede Krise verdient es, als solche behandelt zu werden


Anfang 2020 bin ich im Rahmen meiner Bayerntour in vielen Kreisverbänden unterwegs gewesen, habe mich mit spannenden Menschen ausgetauscht, Klimaschutz, die Energiewende und Mobilitätswende waren unsere zentralen Themen. Als Klimapolitikerin ging es für mich in diesem Jahr verstärkt darum, eine starke Lobby für den Klimaschutz zu schaffen – trotz und vielleicht auch gerade wegen Corona. Das Motto des Jahres: Treat every crisis – Behandle jede Krise. Es war für mich schon erstaunlich zu sehen, wie die Bundesregierung in Sachen Corona ihr Handeln auf wissenschaftlicher Basis fundierte und konsequent danach ausrichtete. Notwendig nicht nur im Umgang mit Corona, sondern besonders auch in der Klimapolitik. In mir wuchs und wächst die Hoffnung, dass Corona auch eine Lehre für den Klimaschutz sein wird. Wir müssen Konjunkturhilfen nachhaltig investieren, eine grüne Wende forcieren, wenn wir nicht von der einen Krise in die nächste schlittern wollen. Doch dafür müssen wir vor allem unsere Kommunen unterstützen. Sie sind Ort und Treiber des Klimaschutzes. Weil der Haushalt auf Grund von Corona jedoch vielerorts knapp ist, wird neben der Kultur an vorderster Front beim Klimaschutz gespart. Dem müssen wir mit Fördermitteln entgegenwirken.

Besonders auch das Ringen um den Kohleausstieg hat mich in diesem Jahr viel Kraft gekostet. Immer wieder habe ich mich dafür eingesetzt, dass der Ausstieg aus der Kohle nicht auch noch vergoldet wird. Ein Trauerspiel, das zu Ende des Jahres noch in einem Skandal resultierte: ein bis dato unter Verschluss gehaltenes Gutachten hat ergeben, dass die fünf Dörfer bei Garzweiler gar nicht abgerissen werden müssten. Für mich in weiterer Beleg: der Kampf um Klimaschutz ist ein Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit.

Verschwende niemals eine Krise


Vor allem auch in Bamberg verstärkte Proteste aus der Automobilbranche und den ortsansässigen Zulieferern laut. Michelin hatte angekündigt sein Werk in Hallstadt zu schließen, es kriselte bei Bosch. Und dann kam Corona. Kaum Auslastung, Kurzarbeit und Co ließen die Hilferufe aus der Branche immer lauter werden. Für mich war von Beginn an, dass wir diese Krise nicht verschwenden dürfen. Die Branche war schon vor Corona in der Krise und muss sich jetzt dringend umstellen. Mobilitätsdienstleister statt Autobauer – das muss die Vision sein, um Jobs auch nachhaltig in der Region zu halten. Gerade die kleinen und mittelständischen Zulieferbetriebe brauchen dabei Unterstützung. Doch auch nach mehreren Autogipfeln im Bundeskanzleramt in diesem Jahr ist noch immer nicht klar, wie und an wen die Fördergelder aus dem Bonusprogramm (im Rahmen des Konjunkturprogramms) fließen. Das ganze Jahr über stand ich im Austausch mit Wissenschaftler:innen, Betriebsleiter:innen und Gewerkschafter:innen, verfasste Appelle und Briefe an Wirtschaftsminister Altmaier, nutzte mein parlamentarisches Fragerecht und löcherte die GroKo, organisierte eine Online-Podiumsdiskussion und viele Dialoge mit Verantwortlichen vor Ort. Ich stieß vielerorts auf Zuspruch: Eine Diskussion um den Antriebsstrang allein, ist nicht die Lösung des Problems. Wir müssen die Branche jetzt grundlegend umstellen, um am Weltmarkt mithalten, um in Zukunft krisenfester zu sein. Es braucht aus sozialen, ökologischen und ökonomischen Gründen eine grüne Transformation. Wir Grüne aus Bamberg Stadt und Land gründeten einen übergreifenden AK zur sozialen und ökologischen Transformation, gemeinsam wollen wir uns weiter für einen nachhaltigen Wandel in der Region einsetzen.

Lobby schaffen, wo keine ist


Anders als die Automobilbranche haben andere Branchen und Menschen leider kaum eine Lobby. Supermarktkassierer:innen, systemrelevant und trotzdem unterbezahlt; Künstler:innen und Soloselbstständige, die sich um ihre Existenz sorgen und bis heute um eine Förderung bangen müssen; Mütter, die unter der ständigen Doppelbelastung von Beruf und Kinderbetreuung leiden; Kinder und Frauen, die auf Grund von Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen und Ausgangssperren verstärkt häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. Mich haben viele Briefe besorgter Bürger:innen erreicht. Darunter eine Betriebsrätin und Verkäuferin bei Netto. Sie hat sich gefreut über den plötzlichen Beifall für ihre Arbeit. Aber sie meinte auch, dass sie zu Beginn nicht mal Masken für die Arbeit hatten. Dass es nicht leicht war gerade für die Frauen mit Kindern und eben ohne Kinderbetreuung weiter zu arbeiten. Aber die meisten von uns haben diese Situation ohne zu murren gemeistert.

Gerade für sie lohnt es sich, meine Stimme im Bundestag immer wieder zu erheben und für Aufmerksamkeit zu sorgen. Wir Grüne wollen auch, dass die Menschen in diesen Bereichen mehr bekommen als Blumen und Applaus! Wir wollen die Erhöhung des Mindestlohns, wir wollen gleiches Gehalt für gleiche Arbeit, echte Tarifbindung auch im Einzelhandel, in der Pflege und im gesamten Dienstleistungsbereich. Gesetze für mehr soziale Gerechtigkeit müssen jetzt her. Auch regional konnte ich in dieser Hinsicht – dank eines starken grünen Ergebnisses bei der Kommunalwahl – darauf zählen, dass wir Grüne für all diejenigen laut wurden und auch in Zukunft werden, denen sonst niemand eine Stimme gibt.

Bündnisse für den Steigerwald


Auch bei meinem Herzensprojekt – dem Schutz des Steigerwaldes – hat sich in diesem Jahr einiges getan. Bereits im Februar und März konnten wir mit Waldspaziergängen und einer symbolischen Kletteraktion Highlights setzen. Viele regionale Initiativen und Vereine, darunter Fridays for Future, Greenpeace und Bund Naturschutz hatten sich uns angeschlossen. Mitte des Jahres gründeten wir ein Bündnis namens „steigi bleibt“, das ich als Sprecherin mit vertreten darf. Meine persönlichen schönsten Momente: Ein Web-Seminar mit dem Wald-Pabst Peter Wohlleben, der uns in unserem Kampf für einen Nationalpark voll unterstützt, und ein Besuch unserer Landeschefin Eva Lettenbauer im Steigerwald. Letzteres ist von besonderer Bedeutung, da Grüne Bayern nun geschlossen hinter einem dritten Nationalpark Bayerns im Steigerwald stehen. Ein Novum, dem sich nun auch eine Vereinigung aller relevanter Naturschutzverbände angeschlossen hat. Umso verständnisloser nun die jüngsten Ereignisse: in den vergangenen Wochen haben die Staatsforsten trotz aller Ankündigungen Söders (Waldschutz vor Profit) und entgegen jeder Vernunft viele Buchen im Nationalparksuchgebiet gefällt. Doch das Bündnis steigi bleibt und viele andere Vereinigungen werden das nicht mehr hinnehmen. Ich werde nicht aufhören, für einen Nationalpark und den Schutz dieses wertvollen Ökosystems Buchenwald im Steigerwald zu kämpfen!

Gemeinsam laut fürs Klima


Dass ich dazu auch in der nächsten Legislaturperiode die Chance habe, dafür sorgten die Grünen Kreisverbände aus Bamberg und Forchheim, die mich im September erneut zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 nominierten. Für dieses Vertrauen möchte ich mich nochmals ausdrücklich bedanken. Die nächsten Jahre sind entscheidend, dafür braucht es starke Grüne. Jetzt ist unsere Zeit!

Ganz persönlich zeigt sich für mich, dass wir trotz der schwierigen und oftmals unsicheren Pandemiezeiten gemeinsam die wichtigen Themen in unserer Region und in Berlin vorangebracht und nicht vergessen haben. Und gerade weil wir es auch in diesen herausfordernden Zeiten das geschafft haben, gehe ich mit viel Motivation und Hoffnung in das neue Jahr 2021.

Gemeinsam solidarisch, gemeinsam stark, gemeinsam laut fürs Klima!