Fragestunde: Transformationsdialoge & LEAG Prüfung

Zur Fragestunde des Deutschen Bundestages am 17. Juni hatte ich zwei Fragen eingereicht, die beide schriftlich beantwortet wurden.

Frage 1

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Meine Erkenntnis: Der Auftakt der Transformationsdialoge zeigt bis dato keine wirklichen Ergebnisse. Wenig Inhalt, viel Organisatorisches und Strukturelles. Bisher kein Gewinn für stark betroffene Regionen, die jetzt dringend Lösungen brauchen.


Frage 2

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Meine Erkenntnis: Die externe Prüfung wurde durchgeführt, aber an die Öffentlichkeit will man mit den Ergebnissen noch nicht. Wann genau diese veröffentlicht werden sollen, bleibt weiter unklar und wenig transparent, zumal nächste Woche das Kohleausstiegsgesetz noch verabschiedet werden soll.