Für die Jugend #FridaysforFuture müssen wir noch eine gewaltige Schippe drauflegen

Die Kohlekommission hat einen Kompromiss in einer zentralen Frage des Klimaschutzes und der ökologischen Transformation unseres Landes herbeigeführt und einen konkreten Plan für den Ausstieg aus der Kohle vorgelegt. Das ist erst einmal ein Erfolg, der ohne den langjährigen Druck der Umwelt- und Klimabewegung sowie von uns Grünen unvorstellbar wäre. Ich begrüße diesen Einstieg in den Ausstieg. Die Drastik der Klimakrise und die zukünftigen Generationen erfordern jedoch noch entschlosseneres Handeln. Ich fühle mich den jungen Menschen daher verpflichtet, mit ihnen zusammen in den nächsten Jahren für einen noch ehrgeizigeren Kohleausstieg zu kämpfen.

Noch in dieser Wahlperiode 

Fakt ist: Durch das jahrelange Vertändeln der GroKo werden wir leider unsere Klimaziele 2020 reißen. Die Kommission setzt nun 2022 als neue Wegmarke. Bis dahin sollen 12,5 GW vom Netz gehen. Das ist der längst überfällige und überlebenswichtige Einstieg in den Kohleausstieg, den wir Grüne immer gefordert haben. Wichtig ist hierbei, dass insbesondere noch in dieser Legislatur, also bis Herbst 2021 noch Kraftwerke abgeschalten werden. Sonst wären mit der GroKo nur vier verlorene und traurige Jahre für den Klimaschutz ins Land gegangen.

Wie schnell geht es zwischen 2022 und 2030?

Bis 2030 sollen insgesamt 25,5 GW vom Netz gehen, damit würde die Bundesregierung im Rahmen ihres Klimaschutzplans bleiben. Allerdings ist das zugrundeliegende 55 % Gesamtreduktionsziel bis 2030 seit dem Ende der Pariser Klimakonferenz veraltet und muss auf 60 % angepasst werden. Wir Grüne werden uns hier für eine Nachbesserung einsetzen. Auch ist noch nicht klar, welche Kraftwerke zwischen 2022 und 2030 genau abgeschaltet werden. Der Teufel kann hier im Detail liegen, wenn bis kurz vor 2030 geschlafen wird. Das Enddatum 2038 steht von der Kommission selbst zur Disposition, zu Recht. Noch 20 Jahre schmutzige Kohle ist zu lang. Der Weltklimarat fordert einen weltweiten Kohleausstieg bis zum Jahr 2030.

Planungssicherheit für die Menschen: Hambi und die Dörfer müssen bleiben

Es bleibt eine der großen Leistungen der Umweltverbände, dass sich die Kommission den Erhalt des Hambi für „wünschenswert“ hält. Wirklich rechtssicher muss das jetzt durch die NRW-Landesregierung gemacht werden. Wir kämpfen daher, bis der Hambi schwarz auf weiß gerettet ist.

Der Kommissionsbericht äußert sich nicht zu den von der Abbagerung gefährdeten Dörfern. Die Menschen in Dörfern wie Proschim (Landkreis Spree-Neiße), Pödelwitz bei Leipzig und Kuckum in Nordrhein-Westfalen brauchen aber eine Antwort und Planungssicherheit. So schnell wie möglich muss die Rettung der Dörfer festgeschrieben und die Reihenfolge der Kraftwerke festgelegt werden.