Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Lisa Badum, u. a. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arbeit der Kohlekommission

Fraqe Nr. 1:

Wie häufig und in welchem Zyklus werden die Kohlekommission und die einzelnen Facharbeitsgruppen nach Vorstellung der Bundesregierung tagen und wann wird voraussichtlich die letzte Sitzung der Kohlekommission stattfinden?

Antwort:
Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ entscheidet eigenständig über ihre Arbeitsplanung. In ihrer konstituierenden Sitzung am 26. Juni 2018 hat sie festgelegt, dass zwei Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Die Arbeitsgruppe „Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen“ wird durch die Vorsitzenden Matthias Platzeck und Stanislaw Tillich geleitet. Die Arbeitsgruppe „Energiewirtschaft und Klimaziele“ wird von den Vorsitzenden Ronald Pofalla und Barbara Praetorius verantwortet. Das Plenum sowie die Arbeitsgruppen sollen jeweils einmal im Monat tagen.

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Kleine Anfrage-Kohlekommission-18.07.18