Der Datendiebstahl ist ein Schlag ins Gesicht. Zwar bin ich selbst nicht unter den Opfern, doch ich brauche mir keine Illusionen machen. Ich bewege mich täglich im Internet, meine Präsenz in den sozialen Netzwerken ist ein wichtiger Teil meiner politischen Kommunikation. Auf Facebook, Twitter und Co will ich nicht nur über meine Ziele und Taten informieren, mich erreichen auf diesem Wege zudem täglich Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern. Es hätte mich genauso gut wie jede*n andere*n treffen können. Es ist offensichtlich, wie sehr das Internet und besonders soziale Medien die Kommunikation erleichtern können, aber offensichtlich ist auch, dass mich und uns alle diese Art der öffentlichen Präsenz besonders angreifbar macht.
Dieser Fall lenkt unseren Blick auf die Probleme, die eine Mediendemokratie mit sich bringt. Dem Bundesamt für Sicherheit waren die Sicherheitslücken seit Dezember bekannt, sie haben es jedoch gänzlich verschlafen zeitnah zu reagieren. Doch Schuldzuweisungen werden das Problem nicht lösen. Wir dürfen uns jetzt nicht allein in Symboldebatten um schärfere Gesetze verlieren, stattdessen braucht es neben konsequenter Aufklärung mehr Cyber-Sicherheit durch Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Wir müssen auf verbesserte personelle und finanzielle Ressourcen für die IT-Sicherheit zählen können und unabhängige Aufsichtsstrukturen stärken. Nur so können wir staatliches Handeln ohne Sicherheitslücken garantieren.
Ob ich hinsichtlich meiner persönlichen Präsenz im Internet und in den sozialen Medien eine ähnliche Konsequenz ziehe wie unser Parteivorsitzender, habe ich noch nicht entschieden. Zuvor will ich nochmals meine Passwörter kontrollieren, mich unter anderem von der IT-Sicherheit des Bundestages beraten lassen und gegebenenfalls Sicherheitslücken schließen.