Bei der FT-Podiumsdiskussion stellte ich mich gemeinsam mit den BundestagskandidatInnen der anderen Parteien unseres Wahlkreises den Fragen der Moderatoren und des Publikums. An die 300 interessierte Bambergerinnen und Bamberger waren in die VIP Lounge der Brose Arena gekommen, um sich über KandidatInnen und Wahlprogramme zu informieren und eine gute Gelegenheit für mich, zu lokalen Themen grüne Stellung zu beziehen. Was ich nicht wußte und erst nach der Veranstaltung erfuhr: Ein Rhetorik-Trainer war vor Ort und analysierte alle KandidatInnen. Es hat mich sehr gefreut von Herrn Ehlers eine positive Bewertung zu erhalten. Super motivierend!
Untenstehend findet ihr alle Fragen und meine Antworten:
ICE Ausbau in Bamberg – Sind die zusätzlichen Gleise überhaupt noch notwendig?
Bereits ab dem 18. Dezember soll der ICE ungehindert von München nach Berlin in vier Stunden fahren, die zusätzlichen Gleise in Bamberg sind für diese Fahrt gar nicht notwendig. Ganz im Gegenteil war der Plan des Ausbaus auf Grund einer virtuellen Errechnung, die den Anstieg des Güterverkehrs voraussagt, geplant worden. Aber einen derart drastischen Anstieg des Güterverkehrs, dass zusätzliche Gleise benötigt werden, halte ich für sehr unwahrscheinlich. Meiner Meinung nach sollte die Stadt Bamberg hier neue Wege gehen, schlichtweg weil die Notwendigkeit des Ausbaus nicht gegeben ist. Bedingungen verändern sich, die Stadt Bamberg sollte sich da flexibel anpassen können. Schließlich gehört die Deutsche Bahn immer noch den deutschen Bürgerinnen und Bürgern und sollte in erster Linie dem Gemeinwohl dienen. 800 Millionen Euro in einen unnötigen Ausbau zu stecken sehe ich dazu allerdings im Widerspruch. Und es ist möglich, den Ausbau zu verhindern, schaut man oder frau beispielsweise nach Fürth, wo die Verhinderung des Ausbaus vor dem Verwaltungsgericht erwirkt wurde. Einen Fall, den sich die Stadt Bamberg zum Vorbild nehmen kann und sollte.
Welche Impulse können gesetzt werden, um das Image der beruflichen Bildung zu stärken?
Meiner Meinung nach ist das Image der Beruflichen und dualen Ausbildung schon sehr gut. Vor allem im europäischen Ausland gelten wir in dieser Hinsicht als Vorbild. Durch längeres gemeinsames Lernen könnte das noch verstärkt werden, sowie die so wichtige Verbindung von theoretischer und praktischer Bildung gefördert werden. Was mich allerdings vielmehr verwundert ist, dass so viele Azubis, besonders auch Flüchtlinge, abgelehnt werden. Allein in Mittelfranken wurden mehr als die Hälfte der Anträge abgelehnt, Oberfranken wollte mir dazu schon keinerlei Information geben. Eine derart hohe Zahl an Ablehnungen können wir uns in Zukunft nicht mehr leisten!
Welche Lösungsmöglichkeiten gibt es für die Diskussion um den Dieselskandal und die Fahrverbote?
Als im Bambados vor Kurzem die Fließen kaputt waren, wurde dafür gesorgt, dass die Schäden ausgebessert werden. Und dasselbe Prinzip muss auch in der Autoindustrie gelten. Die Industrie steht hier in der Pflicht, den Schaden auszugleichen, und ebenso erwarte ich von der Bundesregierung, dass sie sich auf die Seite der VerbraucherInnen stellt, statt sich allein mit der Autoindustrie an einen Tisch zu setzen.
Ist die Konzentration vieler Flüchtinge an einem Ort, in Bamberg beispielsweise die Aufnahmeeinrichtung auf dem ehemaligen Kasernengelände, der richtige Ansatz einer gelingenden Flüchtlingspolitik?
Ich halte ich das Gelände in Bamberg für geeignet und Bamberg hat auch den Platz. Auch wenn das Gelände für 3.400 Geflüchtete ausgebaut wurde und nun lediglich 1.200 da sind, geht es zunächst darum, dass Versprechen eingehalten und die zugesagte Sozialarbeit auch umgesetzt wird. Integration ist aber eine gesamtgesellschaftliche Arbeit, die es sich meiner Meinung lohnt anzunehmen. Und wenn wir die geflüchteten Menschen an einen Ort ballen, kann ein lokales soziales Netzwerk schlecht greifen. Ein hohes Konfliktpotential in einer solchen Einrichtung scheint da nur die logische Konsequenz. Deshalb halte ich eine dezentrale Unterbringung für die bessere Lösung. Ich erwarte aber auch, dass in Zukunft ein Konsens hinsichtlich eines Einwanderungsgesetzes gefunden wird.
Warum wurde das Thema „Ehe für Alle“ so schnell durchgeboxt?
Inhaltlich ist dieses Gesetz auf jeden Fall richtig. Wenn zwei Menschen sich entscheiden füreinander zu sorgen, dann ist das eine Ehe. Aber gerade bei dieser Entscheidung ist deutlich geworden, wie dünn die Luft für Merkel wurde. Es war klar eine wahltaktische Entscheidung von der CDU/CSU, auch weil wir Grüne deutlich gemacht haben, dass eine Koaltion nur unter Bedingung der Annahme der Ehe für Alle möglich wird. Merkel hat übrigens selbst dennoch gegen diesen Entschluss gestimmt.
Sollte der Steigerwald zum Nationalpark erklärt werden?
In Bayern gibt es genau ein Gebiet, dass sich bestens für ein Weltnaturerbe eignet und das ist der Steigerwald auf Grund seiner alten Buchenwaldbestände. Deshalb finde ich es umso unverschämter, dass der Steigerwald von vorneherein aus dem Auswahlverfahren ausgeschlossen wurde. Es wäre eine tolle Chance für Oberfranken, die die CSU wieder einmal zu verhindern versucht. Die Mehrheit vor Ort ist dafür, deshalb beziehe ich klar Position und spreche mich für einen Nationalpark Steigerwald aus.