Der Ausgang der Wahlen in Thüringen und Sachsen ist bitter. Hier einige Gedanken von mir.
Unsere Grünen in Sachsen und Thüringen haben sehr hart gekämpft – ich konnte es live erleben. Respekt! Umso mehr ist es schade, dass wir in Thüringen aus dem Landtag herausgefallen sind
Der Aufstieg der AfD ist nicht neu. Bereits unter der Großen Koalition im Jahr 2019 konnte die AfD in Sachsen Ergebnisse von fast 30 Prozent einfahren. Sicherlich ist Kritik an der aktuellen Bundesregierung in Teilen berechtigt. Diese Stimmung konnten die anderen demokratischen Parteien aber nicht in Stimmenanteile für sich ummünzen.
Es ist der AfD, leider auch mit konservativer Mithilfe gelungen, Themen wie Migration unverhältnismäßig aufzublasen und gleichzeitig Scheinlösungen als Heilsbringer zu verkaufen. Damit wird von wirklichen Lösungen abgelenkt (Radikalisierung verhindern, Integration in den Arbeitsmarkt ermöglichen). Gleichzeitig werden andere wichtige Themen in den Hintergrund gedrängt.
Auch wenn es pathetisch klingt: Sei selbst die Änderung die du bewirken willst, versuche Menschlichkeit auszustrahlen, da wo du die Möglichkeit hast. Wir dürfen nicht verhärten und unseren Humor verlieren.
Als Grüne dringen wir mit unseren Themen und Erfolgen nicht durch, weil uns als Partei nicht mehr vertraut wird. Wir müssen dieses Vertrauen zurückgewinnen, alles andere spielt aktuell eine untergeordnete Rolle. Es geht dabei mehr um Gefühle und Stimmungen, nicht so sehr um Details und technische Lösungen. Offener Dialog mit den Bürger:innen ist das Wichtigste und darauf werde ich mich in den nächsten Monaten weiter konzentrieren.
Wir müssen gesellschaftliche Bündnisse mit allen Gruppen gegen die Feinde der liberalen Demokratie weiter stärken. Wir brauchen dafür nicht nur die Städte, sondern auch den ländlichen Raum. Wir gehen dafür auch inhaltliche Kompromisse ein.
Wir müssen offen sagen was ist, aber auch was welche Konsequenzen hat. Ausgrenzung, Massenabschiebung, keine Energiewende: Das macht Deutschland am Ende sehr viel ärmer – menschlich wie wirtschaftlich.