Hier die Kleine Anfrage und die Antwort des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit lesen

Wir haben einen kleinen Schritt in die richtige Richtung gemacht und der GroKo Nachhilfe in Sachen Klimaschutz gegeben. Ein Einser-Schüler sind sie deshalb noch lange nicht und der CO2-Preis weist nach wie vor große Fragezeichen auf. Die Aussagen zu unserer kleinen Anfrage zeigen sehr deutlich, dass die Ministerien zur Ausgestaltung und Rechtmäßigkeit schlichtweg nicht genug Information haben und gerade einen Lückentext bearbeiten. Die Antworten der Bundesregierung machen klar, dass das Preissystem mit heißer Nadel gestrickt wurde noch eine Menge zu tun ist, zum Beispiel bei der Verknüpfung mit anderen europäischen Emissionshandelssystemen. Die GroKo muss sich mit ihrem CO2-Preis nochmal schnellstens auf den Hosenboden setzen und zum nächsten Jahr ihre Hausaufgaben machen. Die Grünen haben verantwortungsvolle Oppositionsarbeit gemacht, das Gesetz muss die Regierung selbst verbessern.

Lisa Badum zur Antwort des BMU auf die Kleine Anfrage zum CO2-Preis