Dieselgate, Radentscheid und die Mobilität der Zukunft – das waren zentrale Aspekte in einer lebhaften Diskussion mit der bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Grünen am 27. Juli im Roten Salon des Bamberger Lichtspiel-Kinos. Vorab sei gesagt: Katharina Schulze macht Mut mit ihrem fröhlichen und zupackenden Wesen – ein Mut machender Meilenstein im Wahlkampf und für Lisa Badum auf dem Weg in den Bundestag!

Zuallererst beglückwünschte Katharina Schulze die Verantwortlichen für den Bamberger Radentscheid: 8.700 Unterschriften seien ein „Hammer-Erfolg“ und ein Ansporn für München, die dem Bamberger Radentscheid nacheifern wollen.

Angesichts des Dieselskandals und der illegalen Absprachen der Autohersteller zu Lasten der Verbraucher*innen sei nun die Politik gefragt, so die Vorsitzende der bayerischen Grünen: „Wir müssen die Autoindustrie motivieren und antreiben, dass sie den Umstieg schafft“ hin zu abgasfreien Autos. Aufgabe der Politik ist deshalb, „die Rahmenbedingungen schaffen“ wie eine flächendeckende Infrastruktur zum Beispiel von Ladestationen für Elektroautos. Zu dieser Infrastruktur gehört, so Katharina Schulze weiter, auch der Öffentliche Personennahverkehr, aber auch genügend Raum für das Fahrrad und die Fußgänger. Ziele seien in diesem Zusammenhang unter anderem Fahrradschnellwege und barrierefreie Bürgersteige.

Ein Diskussionsteilnehmer machte darauf aufmerksam, dass nicht der Terror die größte Gefahr für Deutschland darstelle, auch wenn er in den Medien als beängstigend dargestellt wird. Sondern die zentrale Gefahr ist aus Sicht der Grünen Landesvorsitzenden und auch aus der Sicht der Diskussionsteilnehmer*innen der Straßenverkehr mit den täglichen tödlichen Unfällen. Katharina Schulze betonte, dass die Grünen deshalb mit klaren Konzepten in die aufgeheizte Debatte gehen, denn „wir Grüne können auch Sicherheits- und Innenpolitik.“

Das Ziel in Bezug auf den Straßenverkehr soll nach Ansicht eines Bamberger Grünen darin liegen, dass im Jahr 2020 kein Mensch mehr im Verkehr stirbt. Vorbilder für die deutsche Verkehrspolitik könnte deshalb Kopenhagen sein, wo das Fahrrad das schnelle, einfache und günstige Verkehrsmittel sei. Ein anderer Diskussionsteilnehmer sah ergänzend Amsterdam als Vorreiter mit einer einzigen Karte für den gesamten Personennahverkehr sowie Estland, wo der Nahverkehr kostenlos für alle ist.

Für solche Ziele, so Katharina Schulze abschließend, müssten die Grünen drittstärkste Kraft im Bundestag werden und sie freut sich über die vielen „supermotivierten Mitglieder“ im Wahlkampf.