Erst die dritte gemeinsame Sitzung hat die Kohle-Kommission absolviert – und schon droht sie an der Frage eines Rodungs-Moratoriums auseinanderzufallen. Während Umweltministerin Schulze RWE auffordert, im Hambacher Wald keine Bäume zu fällen, verlangt die Lausitzer Kohlelobby, den Umweltverband BUND wegen derselben Forderung aus der Kommission zu werfen. […]
Die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Badum sieht in erster Linie den Bundeswirtschaftsminister in der Verantwortung. Dass es in der Kommission jetzt wirklich Spitz auf Knopf stehe, liege vor allem an Peter Altmaier, sagte Badum. Der CDU-Minister habe es „bisher nicht vermocht, für ein dringend notwendiges Moratorium für weitere Rodungen, Kohleabbau und Inbetriebnahmen während der Beratungszeit zu sorgen“.
Dieses sei für einen gesellschaftlichen Konsens unerlässlich. Badum: „Schön, dass zumindest die Umweltministerin dies nun erkannt hat.“