Auch wir neuen Abgeordneten konnten in Facharbeitsgruppen erste Arbeitsluft schnuppern, ich durfte bei den Themen Umwelt, Energie und Klima mitarbeiten. Fachlich haben wir so eine Sondierung oder mögliche Koalition mitvorbereitet. Nach dem Jamaika-Scheitern wissen wir momentan nicht, wie es weitergeht, aber in jedem Fall werde mich weiterhin in der Fraktion einbringen können.
Zentral für uns ist und bleibt, den Kohleausstieg und die Verkehrswende einzuleiten. Die Einhaltung der nationalen Klimaziele 2020, 2030 und 2050 ist für uns nicht verhandelbar, denn Klimaschutz ist und bleibt eine der elementarsten Herausforderung unserer Zeit. Weil Treibhausgase sich in der Erdatmosphäre anreichern, ist es für das Klima entscheidend, dass unverzüglich der Ausstoß des klimaschädigenden CO2 reduziert wird. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass bis 2020 die 20 dreckigsten Kohlekraftwerksblöcke abgeschaltet werden. Bei der Frage, ob das letzte Kohle-Kraftwerk nun 2030 oder 2032 vom Netz geht, sind wir gesprächsbereit.
Nach zwei Wochen Sondierungsgesprächen müssen wir realistisch feststellen, dass das Enddatum 2030 für die Neuzlassung von Pkw mit fossilen Verbrennungsmotoren, was wir Grüne allein fordern, nicht durchsetzen werden können. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Wovon wir allerdings nicht abweichen werden, ist eine klare Wende in der Automobilpolitik. Wir Grüne wollen eine Politik, die die Automobilindustrie antreibt zur Innovation und damit die Grundlagen für ihren Erfolg stärkt.
Eine neue Regierung muss mit verbindlichen Maßnahmen der emissionsfreien Mobilität zum Durchbruch verhelfen und zwar so schnell und so konsequent wie möglich. Dazu gehören die Blaue Plakette, Nachrüstungen, ambitionierte CO2-Grenzwerte auf europäischer Ebene und eine breit angelegte Strategie zum Umstieg auf emissionsfreie Mobilität. Denn klar ist: Der fossile Verbrenner hat keine Zukunft mehr.
Wir Grüne sind gesprächsbereit, an unseren Zielen wollen wir dennoch festhalten: Umwelt- und Klimaschutz ist nicht verhandelbar. Wir wollen mit Mut in eine innovative und klimafreundliche Zukunft gehen und dafür machen wir uns stark. Sollte es zu Koalitionsgesprächen kommen, werde ich mein Know-how auch weiterhin auf diesen Gebieten einbringen können.