Tauwetter in Forchheim

Ich erinnere mich an die Gespräche vor den Kommunalwahlen in Forchheim. 2007 und 2014. Es war bei vielen eine gewisse Unmut mit der Wiederwahl Stumpfs herauszuhören. Doch es schien eine Art Wahlzwang zu herrschen, obwohl sich fast niemand im Nachhinein erinnern konnte, ihn gewählt zu haben. Aber irgendwie schien es doch keine Alternative zu geben. Und außerdem „Es gewinnt sowieso immer der Stumpf/Die CSU.“ Hier mischte sich fränkische Resignation mit der eigenen Unwilligkeit etwas zu ändern.

Weckruf für Ungläubige

Spätestens nach der überraschenden Stichwahl mit Uwe Kirschstein 2014 hätten doch eigentlich auch die „Ungläubigen“ aufhorchen können. Ja, es war nicht unbedingt zwingend so, dass Kirschstein in die Stichwahl hätte kommen müssen. Es hätte auch Manfred Hümmer sein können. Vielleicht hätte dieser ähnlich gut gegen OB Stumpf abgeschnitten, einfach weil die Wechselstimmung schon absehbar war. Das sind aber Hypothesen. Fakt ist dass Kirschstein es schaffte, wohl auch mit engagiertem Haustürwahlkampf und diesen Schwung noch einmal verdichten konnte bis zur erneuten Wahl 2016 und seinem Amtsantritt als OB.

Ist halt Forchheim“

Doch auch nach dem überraschenden Rücktritt von Franz Stumpf und dem beginnenden Wahlkampf 2016 unkten die Bedenkenträger. Natürlich sei Kirschstein schon einmal in die Stichwahl gekommen, aber „es sei eben Forchheim.“ Diese fatalistische Grundhaltung lehne ich schon seit Jahren und auch in anderen Themenbereichen ab. Solange die Chancen intakt sind, kann man die Chancen verfolgen und dafür kämpfen und dafür arbeiten. Wie viele Änderungen, wie viele Wechsel in Politik und Gesellschaft waren wohl von vornherein schon klar absehbar und für wie viele gab es eine 50/50 oder sogar eine geringere Chance zur Verwirklichung?

Und doch: man und frau können was ändern

Und das Schöne ist: Diese Stimmung hat wohl auch viele ForchheimerInnen gepackt. Denn hätte man sich wieder eingelullt in die übliche „Man kann doch eh nix ändern“-Stimmung und „Man weiß ja was man hat“ (und das im guten und im schlechten Sinne, denn auch rhetorisch wiederkehrende Kritik die man äußern kann, führt zu heimeligem Gefühl), hätte es keine knappe Mehrheit für den Wechsel gegeben.

2016: Mehr direkte Demokratie

Aber das Jahr 2016 bringt noch mehr gute Nachrichten. Die Bürgerinitiative Reuther Hänge hat über 1900 Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerentscheids über dieses Thema gesammelt. Dazu vielleicht ein Wort: Die Hürden für direkte Demokratie sind in Bayern nicht gerade niedrig. Man muss nachweisen dass ein Thema für genügend Menschen relevant ist und auch am Wahltag muss eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent erfüllt sein. Nicht gerade eine geringe Aufgabe, wenn selbst bei Kommunalwahlen nur 50-60 Prozent der Leute wählen gehen.

Hinzu kommt, dass der Stadtrat weitere Möglichkeiten hat die Hürden zu erhöhen. So wurden keine Wahlbeteiligungen verschickt, das Zusammenlegen des Bürgerentscheids mit der OB-Wahl (einen Monat vorher) abgelehnt und nur die Hälfte der Wahllokale wird geöffnet sein.

Reuth bewegt die Menschen

Es bedarf also engagierter Bürgerinnen und Bürger um alle diese Hürden zu überwinden. Schon die fast 2000 Unterschriften zeigen, dass es nicht um ein x-beliebiges Baugebiet geht, denn dafür würden sich kaum so viele Menschen interessieren. Nein, es geht um ein Naherholungsgebiet, das von zahlreichen ForchheimerInnen genutzt wird. Sie möchten den Preis einer möglichen Verkehrserschließung oder Nachverdichtung nicht bezahlen, weil sie die Verhältnismässigkeit nicht erkennen. Sie möchten sie im wahrsten Sinne des Wortes auch nicht bezahlen, weil die Nebenkosten für diese gesamten Maßnahmen auf die BürgerInnen der Stadt umgelegt werden.

Egal wie der Bürgerentscheid nun ausgeht und ich glaube auch hier an einen positiven Ausgang, denn gemeinsam kann so viel erreicht werden, er hat auf jeden Fall schon jetzt eine Menge bewegt in den Köpfen und ist für die Stadtratsmehrheit ein Anlass, alte Meinungen mal zu hinterfragen.

Damit ist es noch nicht getan, mit den guten Nachrichten: Auch die Ostspange wird offensichtlich vom Verkehrsministerium nicht als vorrangiges Projekt für den deutschen Bundesverkehrswegeplan gesehen. Wir hoffen nun auf ein endgültiges Ende dieses Irrwegs. Ich werde weiter darüber berichten.

Wandel, an den wir glauben können! Packen wirs an.

Propaganda für die Kleinsten

Die Eisenbahn in der Kaiserpfalz ist sehr schön. Hier können die ganz Kleinen schon den Landkreis Forchheim kennenlernen. Und was sticht unserem Nachwuchs zuerst ins Auge? Ein toller Park mit Erneuerbaren Energien: Windräder und Solarparks. Das Ganze natürlich flankiert vom Logo der Stadtwerke Forchheim. Lass mich kurz überlegen, wie viele Windräder haben die Stadtwerke bisher im Landkreis gebaut? Genau: Keines. Und bei der Solarausstattung von Dächern hinkt die Stadt auch ziemlich hinterher.

Aber wer hält ein kleines Windrad in der Hand? Es ist unser Stadtoberhaupt, Franz Stumpf. Denn es muss von der Pike auf gelernt werden, dass es in Forchheim immer nur einen Bürgermeister gibt. Kinder aufgepasst!

   

Grüne fordern Umdenken

Pressemitteilung vom 19.11.2011

Grüne fordern Umdenken

Ein Umdenken fordern die Grünen hinsichtlich der Besetzung von Aufsichtsräten und Ehrenämtern durch Politikerinnen und Politiker.

Der Fall des VfB-Vorsitzenden Stumpf zeige, so die Grünen in einer Pressemitteilung, dass viele hauptamtliche, aber auch ehrenamtliche Politiker bei Ämterhäufungen den Anforderungen nicht mehr gewachsen sind oder sich im Ernstfall vor der Verantwortung drücken. „Der Forchheimer Oberbürgermeister hat sich in erster Linie der Stadt Forchheim und hier dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu widmen“, so die neue Kreisvorstandssprecherin Lisa Badum. Stumpf sei aber neben seinem Amt als Oberbürgermeister noch Aufsichtsratsvorsitzender der GWS und der Stadtwerke, Vorsitzender der Pfründnerstiftung, Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse, Vorsitzender der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Vorsitzender des BRK-Kreisverbands Forchheim, Vorsitzender des VfB Forchheim und noch so manches mehr. „Kommt es dann zu Fehlentscheidungen oder Misswirtschaft, will niemand davon etwas gewusst haben. Das wissen wir nicht erst seit Stumpfs „Ahnungslosigkeit“ in Sachen Schelsky, das war auch schon bei den CSU-Aufsichtsräten der Bayer. Landesbank so, die eigentlich für Milliardenverluste einstehen müssten“,  kritisiert der grüne Vorstandssprecher Holger Kotouc.

Die Grünen fordern deshalb ein konsequentes Umdenken. „Aufsichtsräte müssen mit Personen besetzt werden, die zeitlich in der Lage sind, sich den Aufgaben verantwortungsvoll und fachkundig zu widmen“, so Kreisrätin Susanne Diekmann . Das gelte auch für Vereinsvorsitzende.

„Nur auf Wählerstimmen zu schielen oder zusätzliche Posten für den Bekanntheitsgrad auszunutzen, räche sich, wenn was schief läuft“, kritisiert der grüne Fraktionsvorsitzende im Kreistag Waldmann und fordert: „Stumpf soll sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren und als Konsequenz alle zusätzlichen Posten niederlegen, da er davon im Zweifelsfall eh nichts weiß.“