Liebe Freundinnen und Freunde,

mein Leben hat sich verändert: Seit dem 24. September bin ich Abgeordnete. Plötzlich Berlin!

Lisa Badum, MdB, Buendnis 90/Die Gruenen. Copyright: Stefan Kaminski, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Tatsache habe ich begriffen, aber was heißt es wirklich im Alltag? Schon am Dienstag nach der Wahl fand unsere erste Fraktionssitzung statt und ich lernte insbesondere die anderen neuen Abgeordneten kennen: von 67 in der grünen Fraktion sind 18 neu! Noch stärker zeigt es sich im Bundestag insgesamt, wo 40 Prozent der Abgeordneten zum allerersten Mal dabei sind. Das hängt natürlich auch damit zusammen, dass mit der AfD eine komplette Fraktion neu in das Parlament gewählt wurde.

Nach der Wahl ist vor den Verhandlungen

Allein schon dieses Thema: Wie gehen wir mit dem ersten Einzug einer rechtspopulistischen Partei in den Bundestag nach 1949 um, könnte viele Stunden Diskussion füllen. Aber gleichzeitig werden beginnend mit der Wahl die „Jamaika“-Sondierungen vorbereitet. Für unsere Spitzengrünen gibt es keine Verschnaufpause nach der Wahl. Auch wir neue Abgeordnete dürfen in Facharbeitsgruppen ab Anfang Oktober mitarbeiten. In 11 Gruppen, von Europa, über Gleichstellung, Entwicklungspolitik, Innenpolitik usw. werden die Fachvermerke die in den letzten Jahren in der Fraktion erarbeitet wurden, noch einmal in Hinblick auf mögliche Koalitionsverhandlungen unter die Lupe genommen. Neben den Abgeordneten sind die FachreferentInnen aus der Fraktion, LandesministerInnen und SprecherInnen der Bundesarbeitsgemeinschaften dabei.

Ich darf in der Gruppe zu Umwelt, Energie und Klima dabei sein. Es darf bezweifelt werden, dass die anderen Fraktionen sich in dieser Detailschärfe mit Themen auseinandersetzen und vor allem das in der Partei vorhanden Know-How so gut miteinbeziehen wie wir. Ich finde das einen guten Start!

25. Oktober: Der Bundestag tritt das erste Mal zusammen

Mit dem Ende der Arbeitsgruppen beginnt das Kapitel Bundestag erst so wirklich: Am 25. Oktober 2017 ist es so weit und das Parlament konstituiert sich neu. Zum ersten Mal dürfen wir im Plenum Platz nehmen! Man merkt Allen, auch den langgedienten ParlamentarierInnen eine feierliche und ruhige Stimmung an. Es ist eben immer etwas Besonderes. Hans-Peter Friedrich, der CSU-Bezirksvorsitzende aus Oberfranken begrüßt mich sehr herzlich und freut sich dass die Region vertreten ist. Mich freut besonders das gute Ergebnis von Claudia Roth bei der Wahl als Vizepräsidentin. Wolfgang Schäuble als neuer Bundestagspräsident ist etwas kantiger und weniger rhetorisch elegant als Norbert Lammert, aber er findet die richtigen Worte.

Schon in der ersten Sitzung zeigt sich außerdem, dass es mit der AfD nicht leicht werden wird. Sie stilisieren sich selbst als Nazi-Opfer und klatschen demonstrativ auch bei Reden anderer Fraktionen, um sie in Verlegenheit zu bringen. Ob man „Ihnen“ die Hand gibt oder nicht, erledigt sich von selbst, ein AfD-Abgeordneter aus meiner Region, den ich im Zug treffe, will mir nicht mal in die Augen sehen. Es wird eine Herausforderung, aber es war von vielen WählerInnen eben auch gewollt, dass diese Auseinandersetzung im Parlament stattfindet. Wir werden uns dieser also stellen.