Drittstärkste Kraft – Zu Besuch bei der Bundestagsfraktion

Wir Grüne wollen mind. 6 Millionen Stimmen bei dieser Wahl erringen! Auch hier sind wir mal wieder ehrlicher und geben keine Prozentwerte an, die aufgrund sinkender (leider!) Wahlbeteiligung langsam wenig aussagekräftig sind. Ziel ist drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden und mit der SPD zu regieren. Deswegen hatte die grüne Bundestagsfraktion letzte Woche auch alle Kandidatinnen und Kandidaten eingeladen, die bei einem solchen Wahlsieg Abgeordnete werden würden.

Für uns ein erster Testlauf um potenzielle Kolleginnen und Kollegen zu treffen und vor allem etwas über die zukünftige Arbeit zu erfahren. Schon bei der Vorstellungsrunde zeigte sich: Der deutsche Föderalismus lebt! Jede und Jeder hatte die tollsten Rekorde aus dem eigenen Wahlkreis zu vermelden, sei es die Anzahl der Schafe oder die Positionierung im echten, authentischen Ruhrgebiet. Um Fürsprache für die Regionen muss man sich in der nächsten Wahlperiode also keine Sorgen machen.

Grüne haben tatsächlich Recht

Renate, Jürgen und KGE motivierten uns noch einmal für die finale Wahlkampfphase und dafür, stolz unser grünes Steuerkonzept zu vertreten. Selbst skeptische Journalistinnen und Journalisten müssen nach mehrmaligem Durchrechnen erkennen: Es stimmt! Wir entlasten 90 % der EinkommenssteuerzahlerInnen und können die Einnahmen der 10 % belasteten Personen dann noch für sinnvolle Investitionen für Bildung, Infrastruktur und Schuldenabbau verwenden. So kam auch der Zeit-Faktencheck zum Ergebnis: Die Grünen haben Recht! Wir sind es gewohnt dass man höhere Ansprüche an uns stellt und haben keinerlei Probleme sie zu erfüllen. Von Merkel und ihren Wahlversprechungen erwartet anscheinend niemand ein „Konzept“. Ihre luftigen Ankündigungen und dass daraus ohnehin nichts folgt, scheinen hinreichend bekannt zu sein.

Was kommt nach der Wahl??

Eher trocken aber sehr begehrt waren die Informationen, die wir von der parlamentarischen Geschäftsführung über den Zeitplan nach der Bundestagswahl und vor allem die Rechte und Pflichten von Bundestagsabgeordneten bekamen. Während einige wie ich am besten bis zum 23.9. warten, wenn das amtliche Ergebnis feststeht, haben Andere wohl schon mit der Suche einer Wohnung in Berlin begonnen oder überlegen wie es arbeitsrechtlich für sie weitergeht.

Denn mit dem Tag der Wahl passiert zuerst einmal überhaupt nichts. Erst einen Monat später tritt der neue Bundestag zusammen und erst dann beginnt die offizielle Abgeordnetentätigkeit. Volker Beck musste Einige schon warnen „nicht in ein Loch zu fallen“, da der hektische Wahlaktionismus dann erst einmal zum Erliegen kommt. Zu tun gibt es aber genug, bedenkt man die Auswahl von MitarbeiterInnen, das Pauken der Abläufe im Bundestag und die Rechte und Pflichten von Abgeordneten. Denn die Verwendung bspw. der Aufwandspauschale hat es in sich. Hier empfahl Volker lieber einmal mehr bei der Bundestagsverwaltung nachzufragen als möglicherweise einen Fehler zu machen. Neben all den Fallstricken haben Abgeordnete aber vor allem die Möglichkeit ihr Fachgebiet zu bearbeiten, politisch zu gestalten und an der Linie der grünen Fraktion „mitzustricken“.

Fazit: Eine wahnsinnig herausfordernde und spannende Tätigkeit! Ich freue mich jetzt auf die heiße Phase des Wahlkampfs und dafür für ein gutes grünes Ergebnis zu mobilisieren!