Date mit Seehofer und Aigner

Auch die SZ berichtet über den Kleinen Parteitag der CSU in Bamberg und zitiert mich zum Thema Energiewende.

Ein Treffen der anderen Art:

140217 Gespräch Ilse Aigner

Heimat schützen: Energiewende retten!
Am Rande des kleinen CSU Parteitages in Bamberg am Wochenende fand auch die Demonstration „Energiewende retten: Heimat schützen“ statt. Ein breites Bündnis aus Bund Naturschutz, Bundesverband Windenergie und dem Netzwerk Rückenwind für Bayern, das wiederum aus Gruppen wie der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen, dem Netzwerk Nordbayerischer Energiegenossenschaften und auch Unternehmen besteht, hat Herrn Seehofer und Frau Aigner einen offenen Brief übergeben.

Zusammen mit Herrn Barthel (Referent für Energie und Klimaschutz beim Bund Naturschutz Bayern) habe ich als Vertreterin von ‚Rückenwind für Bayern‘ die Briefe an Frau Staatsministerin Ilse Aigner und Herrn Ministerpräsident Horst Seehofer übergeben und konnte auch einige Worte mit ihnen sprechen.

140217 Gespräch Horst Seehofer JetztsindSiegefragtDRUCK

Ministerpräsident stellte sich dem Gespräch
Ich habe insbesondere darauf hingewiesen, dass die jetzige 10-H Regelung noch mehr Unklarheit in das Thema Energiewende bringt. Demgemäß kann dort von der 10-H Regel abgewichen werden, wo in Gemeinden „Zustimmung“ herrscht. Wie diese genau definiert ist und vor allem welche der umliegenden Gemeinden auch noch zustimmen muss, liegt aber im Dunkeln. Herr Seehofer war aber der Meinung, die Regel sei absolut klar. Er konnte im Gespräch kein Problem mit den Energiezielen erkennen, da Bayern bereits 30 Prozent Stromanteil aus Erneuerbaren habe. Er wollte sich aber dafür einsetzen, dass das geplante Referenzertragsmodell (das Windkraft in Süddeutschland ohnehin unrentabel machen würde) abgemildert wird. Auch erwähnte er noch einmal dass wir uns keine Sorgen machen sollten, da er „der Erfinder der Energiewende“ sei.
Allerdings konnte er die Frage nicht ganz beantworten, warum bisher hauptsächlich WindkraftgegnerInnen bei ihm Gehör und Einlass gefunden haben. Vielleicht ergibt sich also eine Möglichkeit den Dialog auszuweiten. Es war in jedem Fall sehr wichtig, dass Herr Seehofer auch mit anderen Meinungen im Freistaat direkt konfrontiert war.

Der Diskussion in Bayern wird weitergehen und Aktive aus Forchheim werden sich hierbei natürlich auch in Zukunft kräftig beteiligen.

140217 Demonstration "Energiewende retten"