Es ist doch frustrierend. Ständig sind wir die großen Wahlsieger, zuletzt waren wir in einer Umfrage für den Bund bei 17 %,
sind aber nie an der Regierung beteiligt.
Warum rot-rot-grün scheiterte? Möglicherweise am Willen aller Beteiligten. Die Linke muss endlich in der Lage sein,
eine Debatte zum Thema DDR zu führen, ohne das große Zähneklappern zu bekommen.
Warum man einen Staat als Diktatur bezeichnen kann aber nicht als Unrechtsstaat, leuchtet mir nicht ein. Logisch laufen beide Begriffe auf dasselbe hinaus: Die Abwesenheit des Rechtsstaates.
Möglich auch, dass SPD und Grüne diese Debatte extra lang aufgebläht haben, weil sie nicht sooo viel Interesse hatten mit der Linken zu koalieren. Aber dass man vor einer Koalition nicht grundsätzlich ausschließen kann, dass es vielleicht mal Personalabbau geben wird und SPD und Grüne der Abschaffung des Verfassungsschutzes nicht zustimmen, dürfte klar sein.
Eine Ampel halte ich für sinnlos. Wie im letzten Blogeintrag zu dem Thema aufgeführt, vertritt die FDP eine völlig andere Politik
als rot-grün. Sie hat also die Wahl sich selbst in dieser Koalition umarmend erdrücken zu lassen (taktisch unklug) oder schafft
es sich in dem einen oder anderen Punkt durchzusetzen - etwa bei Studiengebühren oder in der Energiepolitik - was ich für verhehrend hielte. Daher sind Neuwahlen wohl das Beste!
Eine weitere Lehre aus dieser Wahl ist, dass man sich VOR der Wahl Gedanken über Koalitionen machen muss. Das ewige Mantra: "Wir wollen so stark wie möglich werden, um die Sondierungsgespräche zu bestimmen", reicht einfach nicht mehr aus.
Das geht auch an die grüne Adresse.
Kurz ein paar Sätze zu Lena Meyer-Landruth: Ist ja nett, dass sie den Grand Prix gewonnen hat, aber die von den Medien aufgebauschte Hysterie ist mir unverständlich. Es handelt sich lediglich um einen Musikwettbewerb! (Bei dem übrigens alle anderen TeilnehmerInnen nicht geglänzt haben, wenn man dem Spiegel glauben will). Jetzt die neue deutsche Leichtigkeit auszurufen und Deutschland ein neues Image zuzusprechen (das ja zuletzt durch Merkels Zögern beim Euro-Rettungspaket stark gelitten habe), ist leicht übertrieben.
Vielleicht soll das nur von den Nachrichten über unsere unfähige Bundesregierung ablenken. Jetzt ist ihr doch tatsächlich eingefallen, dass sie wegen der Schuldenbremse jedes Jahr 10 Millionen einsparen muss. Das war natürlich vor der Wahl nicht bekannt. Nein, exakt jetzt haben die Guten sich mal das Gesetz zur Schuldenbremse angeschaut. Und: siehe da die Steuererleichterung für Hoteliers kommt auf den Prüfstand. Dieser Lerneffekt! Bewundernswert.
Kommentar hinzufügen